Von der Leyen wirbt für «Familienleistungsgesetz»
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wirbt für die von der Bundesregierung geplanten Verbesserungen für Familien. Das sogenannte Familienleistungsgesetz wirke «zielgenau», sagte die Ministerin am Donnerstag in der weiter lesen »»
6. November 2008Hessen steht vor Neuwahlen - Landtag soll am 19. November aufgelöst werden
Von Gisela Kirschstein und Oliver Teutsch - Frankfurt/Main (ddp). Der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Auflösung des Landtags angekündigt. Das Präsidium der hessischen CDU habe einstimmig beschlossen, sich für Neuwahlen einzusetzen, sagte Koch am Donnerstag in Frankfurt am Main. weiter lesen »»
6. November 2008Struck fordert zur Teilnahme am Konjunkturpaket auf
Düsseldorf (ddp). SPD-Fraktionschef Peter Struck hat Länder und Kommunen aufgefordert, das Konjunkturpaket der Bundesregierung mit Leben zu erfüllen. Die Bundesländer und Gemeinden sollten die Möglichkeiten zur Ankurbelung der Wirtschaft nutzen, sagte Struck am Donnerstag in Düsseldorf am Rande einer Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern. weiter lesen »»
6. November 2008Vorsitzende der SPD-Fraktionen tagen in Düsseldorf
Düsseldorf (ddp). Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen von Bund, Ländern und Europäischem Parlament kommen heute im Düsseldorfer Landtag zusammen. Im Mittelpunkt einer zweitägigen Konferenz steht nach Angaben eines Parteisprechers die Finanzkrise. Weitere Themen seien unter anderem das Maßnahmenpaket für Investitionen und Arbeitsplätze sowie Konsequenzen aus dem Bildungsgipfel für Bund und Länder. Auch der SPD-Bundesvorsitzende Müntefering wird heute zu der Konferenz erwartet.
ddp/sam/mar
6. November 2008Dritter Integrationsgipfel in Berlin beginnt
Berlin (ddp). In Berlin beginnt heute der dritte Integrationsgipfel der Bundesregierung. Bundeskanzlerin Merkel trifft sich dazu mit Vertretern aus Politik und Medien sowie von Migrantenverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden im Kanzleramt. Auf der Konferenz soll die erste Zwischenbilanz des 2007 beschlossenen Nationalen Integrationsplans vorgestellt werden. weiter lesen »»
5. November 2008US-Fernsehsender: Obama wird neuer US-Präsident
Washington (ddp). Der Demokrat Barack Obama wird nach Berichten amerikanischer Fernsehsender neuer Präsident der USA. Bei den Präsidentschaftswahlen erreichte der 47-jährige Senator aus dem US-Bundesstaat Illinois nach Angaben des Senders CNN bereits vor dem Ende der Auszählung in allen US-Bundesstaaten mehr als die für einen Sieg erforderlichen 270 von insgesamt 538 Wahlmännerstimmen. Obamas Kontrahent, der 72 Jahre alte Republikaner John McCain, lag damit chancenlos zurück.
ddp/mar
Barack Obama liegt bei der US-Präsidentenwahl weit vorn
Bei der Präsidentschaftswahl in den USA läuft die mit Spannung erwartete Auszählung der Wählerstimmen. Nach ersten Hochrechnungen liegt der 47-jährige Demokrat Barack Obama weit vor seinem 72-jährigen Gegenkandidaten McCain. Obama, Senator aus dem US-Bundesstaat Illinois, hat neben den Schlüsselstaaten Ohio und Pennsylvania auch Virginia für sich gewinnen können und kommt laut Medienberichten bislang auf 297 Wahlmännerstimmen, McCain auf 139 Wahlmännerstimmen. Von den 538 Wahlmännerstimmen sind 270 Wahlmännerstimmen für einen Einzug in das Weiße Haus erforderlich. weiter lesen »»
4. November 2008Bund setzt nach Banken-Rettungspaket auf Konjunkturprogramm
Berlin (ddp). Die Bundesregierung will nach dem 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket für die Banken nun mit einem Konjunkturprogramm die Kaufkraft beleben. Es müsse verhindert werden, «dass die Finanzkrise zu einer Krise der Realwirtschaft wird», sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Dienstag im Bundestag in Berlin. Ziel des Pakets, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll, ist nach Angaben weiter lesen »»
1. November 2008FDP verlangt von der Regierung ein Anti-Rezessionsprogramm
Berlin (ddp). Die FDP fordert von Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Konjunktur. «Deutschland braucht keine Konjunkturprogrämmchen, sondern ein handfestes Anti-Rezessionsprogramm», sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle weiter lesen »»
1. November 2008Klaeden erwartet intensiveres Verhältnis zu den USA nach der Wahl
Berlin (ddp). Der CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden rechnet mit einer Intensivierung der transatlantischen Beziehungen nach der US-Präsidentschaftswahl am Dienstag. Beide Kandidaten würden sich sicher im Falle ihrer Wahl bemühen, weiter lesen »»