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13. November 2008

Von der Leyen wirbt für «Familienleistungsgesetz»


Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wirbt für die von der Bundesregierung geplanten Verbesserungen für Familien. Das sogenannte Familienleistungsgesetz wirke «zielgenau», sagte die Ministerin am Donnerstag in der ersten Bundestagsdebatte über das Gesetz. Es sieht unter anderem eine Erhöhung von Kinderfreibetrag und Kindergeld sowie die Einführung eines Schulgelds für Kinder und Jugendliche aus Familien vor, die von «Hartz IV» oder Sozialhilfe leben.

Ohne das Kindergeld, das «Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich» schaffe, «wären 1,7 Millionen Kinder mehr von Armut betroffen», betonte von der Leyen. Außerdem dürfe es keinem Kind an Schulheften, Büchern oder einem Füller fehlen. «Das sind Bildungschancen zum Anfassen», sagte die Ministerin.

ddp/nik/sto/stu
 

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